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Aktualisiert: vor 19 Minuten 59 Sekunden

Bundesregierung startet Forschungsinstitut für gesellschaftlichen Zusammenhalt 

Do, 05/28/2020 - 18:40

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek hat in einer Pressekonferenz das neu eingerichtete Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt (FGZ) vorgestellt.  Zum 1. Juni wird die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderte Einrichtung offiziell gegründet. Sie soll aktuelle für den Zusammenhalt der Gesellschaft relevante Entwicklungen und ihre historischen Wurzeln analysieren und dabei praxisrelevante Vorschläge für Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft erarbeiten. 

 

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek hat in einer Pressekonferenz das neu eingerichtete Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt (FGZ) vorgestellt.  Zum 1. Juni wird die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderte Einrichtung offiziell gegründet. Sie soll aktuelle für den Zusammenhalt der Gesellschaft relevante Entwicklungen und ihre historischen Wurzeln analysieren und dabei praxisrelevante Vorschläge für Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft erarbeiten. 

Bundestag beschließt weitere Hilfen für Restaurant-Betreiber, Eltern und Arbeitnehmer 

Do, 05/28/2020 - 13:53

Der Bundestag hat heute weitere Hilfen zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie beschlossen. Mit dem Corona-Steuerhilfegesetz werden Gastronomen, Eltern und Arbeitnehmer, die von Kurzarbeit betroffen sind, entlastet.  

 

Der Bundestag hat heute weitere Hilfen zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie beschlossen. Mit dem Corona-Steuerhilfegesetz werden Gastronomen, Eltern und Arbeitnehmer, die von Kurzarbeit betroffen sind, entlastet.  


Verlängerte Lohnersatzzahlung für Eltern, die wegen Kita-Notbetrieb nicht arbeiten können 

Angela Merkel: Europa nach innen und außen stärken

Do, 05/28/2020 - 10:59

Wie geht es weiter in Europa? Wie kann die Union den Folgen der Corona-Pandemie für Gesellschaft und Wirtschaft begegnen? Für Bundeskanzlerin Angela Merkel ist klar: mit stärkerem Zusammenhalt. „Europa kann aus der Krise stärker hervorgehen, als es in sie hineingegangen ist“, sagte sie bei einer Online-Diskussion der Konrad-Adenauer-Stiftung. Deutschland will in seiner bevorstehenden EU-Ratspräsidentschaft zu einer Stärkung Europas in der Corona-Pandemie beitragen. Die Krise würden die „gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik auf unbestimmte Zeit maßgeblich prägen“, betonte sie. Sie könne aber auch dafür sorgen, dass die „europäische Familie“ näher zusammenrücke. Deutschland wolle dazu beitragen, dass Europa „nach innen gestärkt“ werde und „nach außen als Stabilitätsanker“ fungieren könne.  

CDU sagt Rechtsextremismus, Hass und Hetze weiter den Kampf an

Mi, 05/27/2020 - 13:19

Die Zahl der politisch motivierten Straftaten in Deutschland ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Insgesamt registrierten die Sicherheitsbehörden mehr als 41.000 Fälle dieser Art, was einem Anstieg von 14,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht, wie Bundesinnenminister Horst Seehofer bei der Vorstellung der Statistik zur Politisch motivierten Kriminalität (PMK) sagte. “Die größte Bedrohung ist die Bedrohung von rechts”, erklärte er. Über 22 000 Delikte gehen demnach auf das Konto von Rechtsextremisten – auch die meisten Fälle von Körperverletzung. Bei den antisemitischen Straftaten verzeichneten die Behörden einen Anstieg um 13 Prozent auf 2 032 Delikte. Davon waren nach Erkenntnissen der Polizei 93 Prozent rechts motiviert. Die Zahl der als islamfeindlich eingestuften Straftaten stieg im gleichen Zeitraum laut Polizeistatistik um 4,4 Prozent auf 950 Delikte. Der Bundesinnenminister betonte: “Wir nehmen diese Straftaten sehr ernst, weil es letztlich Angriffe auf uns alle sind – auf unsere Institutionen, unsere Demokratie.” Daher sei höchste Aufmerksamkeit aller Demokaten und Sicherheitsbehörden geboten. Bund und Länder arbeiteten dabei Hand in Hand und gut vernetzt, führte Seehofer weiter aus. 

Bund und Länder beschließen weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen

Mi, 05/27/2020 - 10:07

Die aktuellen Zahlen der Corona-Neuinfektionen, die das Robert-Koch-Institut meldet, sind erfreulich: gestern gab es 362 Infektionen. Das zeigt, dass die bisherigen Maßnahmen von Bund und Ländern – Kontaktbeschränkungen, Mindestabstand, Mund-Nasen-Schutz – eine gute Wirkung gezeigt haben.

Die aktuellen Zahlen der Corona-Neuinfektionen, die das Robert-Koch-Institut meldet, sind erfreulich: gestern gab es 362 Infektionen. Das zeigt, dass die bisherigen Maßnahmen von Bund und Ländern – Kontaktbeschränkungen, Mindestabstand, Mund-Nasen-Schutz – eine gute Wirkung gezeigt haben.

CDU-Gremien stellen sich hinter Plan für Wiederaufbaufonds

Mo, 05/25/2020 - 18:39
Foto: Steffen Böttcher

Das Präsidium und der Bundesvorstand der CDU Deutschlands haben in ihren digitalen Sitzungen am Montag deutlich zum Ausdruck gebracht, dass sie hinter der Initiative der Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emanuel Macron stehen. Es sei wichtig, dass Europa und Deutschland gestärkt aus dieser Krise hervorgehen, sagte Generalsekretär Paul Ziemiak auf der anschließenden Pressekonferenz. Vor diesem Hintergrund setzt der angekündigte Fonds genau das richtige Zeichen. Der Fonds soll dazu dienen, Europa eine gute Zukunft zu ermöglichen – durch Investitionen in Digitalisierung, Innovationen und strukturelle Herausforderungen. Es geht darum nachhaltig Wohlstand auf unserem Kontinent zu ermöglichen.

Das Präsidium und der Bundesvorstand der CDU Deutschlands haben in ihren digitalen Sitzungen am Montag deutlich zum Ausdruck gebracht, dass sie hinter der Initiative der Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emanuel Macron stehen. Es sei wichtig, dass Europa und Deutschland gestärkt aus dieser Krise hervorgehen, sagte Generalsekretär Paul Ziemiak auf der anschließenden Pressekonferenz. Vor diesem Hintergrund setzt der angekündigte Fonds genau das richtige Zeichen.

Annegret-Kramp-Karrenbauer: Corona birgt große Chancen für Deutschland und Europa

Mo, 05/25/2020 - 10:31

Deutschland und Europa müssen die Corona-Krise auch als Chance verstehen – dafür wirbt die CDU-Vorsitzende, Annegret Kramp-Karrenbauer in einem Interview mit dem Sender ntv. „Corona ist eine Disruption, ein Bruch mit dem Bestehenden. Darin liegt aber auch eine Chance, Deutschland ein Stück weit freier aufzustellen und vor allen Dingen Investitionen so zu nutzen, dass daraus nachhaltig wirtschaftliche Stärke und Wachstum entstehen kann“, betonte sie. Dabei sei es wichtig, zu wissen, was schon im Jahr 2019 nicht funktioniert habe – und es anders zu machen. Bei großen Investitionen etwa sei nicht das Problem, dass Geld gefehlt habe, sondern dass es zu lange gedauert habe und zu bürokratisch war, so Kramp-Karrenbauer. 

Annegret Kramp-Karrenbauer: Mehr finanzielle Hilfen für Familien

Mo, 05/18/2020 - 10:46
Laurence Chaperon

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will Familien noch stärker finanziell unterstützen. „Was Familien derzeit leisten, ist enorm und hat meinen vollen Respekt“, sagte sie in einem Interview mit der Saarbrücker Zeitung. Ob das die Betreuung von Kleinkindern sei oder die Organisation des Homeschoolings. Daher soll der Anspruch auf Lohnfortzahlung verlängert werden. Wer in der Corona-Krise wegen der Betreuung kleiner Kinder nicht arbeiten kann, bekommt bisher für sechs Wochen 67 Prozent des Nettoeinkommens. „Das war und bleibt notwendig“, betonte Kramp-Karrenbauer. „Ich will deshalb, dass wir diese Hilfe im Rahmen des Konjunkturpaktes bis zum Ende des Jahres fortsetzen und darüber hinaus auch die Bezugsdauer von sechs auf zehn Wochen erhöhen.“ 

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will Familien noch stärker finanziell unterstützen. „Was Familien derzeit leisten, ist enorm und hat meinen vollen Respekt“, sagte sie in einem Interview mit der Saarbrücker Zeitung. Ob das die Betreuung von Kleinkindern sei oder die Organisation des Homeschoolings. Daher soll der Anspruch auf Lohnfortzahlung verlängert werden. Wer in der Corona-Krise wegen der Betreuung kleiner Kinder nicht arbeiten kann, bekommt bisher für sechs Wochen 67 Prozent des Nettoeinkommens.

Wir schaffen Sicherheit und Solidarität in Zeiten von Corona.

Do, 05/14/2020 - 17:59

Der Deutsche Bundestag hat heute zwei große Schutzschirme für die Bürger aufgespannt. Peter Weiß stellt im Bundestag dazu fest: „Mit dem Pandemie-Schutz-Gesetz und mit dem Sozialschutz-Paket II machen wir klar: Wir lassen die Menschen in der Corona-Krise nicht allein.“ Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Fraktion betont: „Wir schaffen Sicherheit und Solidarität. Das ist unser Auftrag.“

Der Deutsche Bundestag hat heute zwei große Schutzschirme für die Bürger aufgespannt. Peter Weiß stellt im Bundestag dazu fest: „Mit dem Pandemie-Schutz-Gesetz und mit dem Sozialschutz-Paket II machen wir klar: Wir lassen die Menschen in der Corona-Krise nicht allein.“ Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Fraktion betont: „Wir schaffen Sicherheit und Solidarität. Das ist unser Auftrag.“

"Lassen Sie uns mutig und wachsam sein"

Mi, 05/13/2020 - 16:04

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei einer Befragung durch die Bundestagsabgeordneten betont, dass Deutschland noch länger mit dem Corona-Virus leben muss. „Die grundlegenden Fakten haben sich nicht geändert“, erklärte sie, so lange es kein Medikament und keinen Impfstoff gebe. Auch wenn Deutschland bisher gut durch die Corona-Krise gekommen sei und das Gesundheitssystem nicht überlastet wurde, seien doch viele Menschen gestorben. „Ich denke an die Menschen, die wir an das Virus verloren haben und an ihre Familien“, so Merkel.  

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei einer Befragung durch die Bundestagsabgeordneten betont, dass Deutschland noch länger mit dem Corona-Virus leben muss. „Die grundlegenden Fakten haben sich nicht geändert“, erklärte sie, so lange es kein Medikament und keinen Impfstoff gebe. Auch wenn Deutschland bisher gut durch die Corona-Krise gekommen sei und das Gesundheitssystem nicht überlastet wurde, seien doch viele Menschen gestorben. „Ich denke an die Menschen, die wir an das Virus verloren haben und an ihre Familien“, so Merkel.  

Angela Merkel: Ein Dankeschön an die Gesundheitsämter für sehr gute Arbeit

Mo, 05/11/2020 - 16:08

„Ich wollte mich mit diesem Besuch bei allen Gesundheitsämtern der Bundesrepublik Deutschland bedanken und mich gleichzeitig noch einmal über die Arbeit der Gesundheitsämter informieren“, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel, nachdem sie gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten Rainer Haseloff in einer Videoschalte mit den Mitarbeitern des Gesundheitsamtes Harz verbunden war. Sie verbindet diesen Dank mit einem Appell zu weiterer gegenseitiger Rücksichtnahme in der Pandemie. 

„Ich wollte mich mit diesem Besuch bei allen Gesundheitsämtern der Bundesrepublik Deutschland bedanken und mich gleichzeitig noch einmal über die Arbeit der Gesundheitsämter informieren“, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel, nachdem sie gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten Rainer Haseloff in einer Videoschalte mit den Mitarbeitern des Gesundheitsamtes Harz verbunden war. Sie verbindet diesen Dank mit einem Appell zu weiterer gegenseitiger Rücksichtnahme in der Pandemie.

Bundestag beschließt Hilfen für Studenten und Doktoranden

Do, 05/07/2020 - 15:33

Für ein Wissenschafts- und Studierendenunterstützungsgesetz stimmten heute die Abgeordneten im Deutschen Bundestag. Im Mittelpunkt stehen diesmal nicht die BAföG-Empfänger. Es geht um Studenten, die ihr Studium oft durch Jobs (teil-)finanzieren müssen, die diese Jobs aber derzeit oft nicht wahrnehmen können. Und es geht um ausländische Studenten, die diese Hilfe oft ebenso brauchen.

Für ein Wissenschafts- und Studierendenunterstützungsgesetz stimmten heute die Abgeordneten im Deutschen Bundestag. Im Mittelpunkt stehen diesmal nicht die BAföG-Empfänger. Es geht um Studenten, die ihr Studium oft durch Jobs (teil-)finanzieren müssen, die diese Jobs aber derzeit oft nicht wahrnehmen können. Und es geht um ausländische Studenten, die diese Hilfe oft ebenso brauchen.

Nadine Schön: Die Familien in dieser Situation nicht alleine lassen

Do, 05/07/2020 - 14:15

„Finanzielle Sorgen ernst nehmen, Entlastung schaffen, eine Perspektive eröffnen – das können wir als Politik tun.“ Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nadine Schön ist selbst Mutter zweier kleiner Söhne. Sie warb heute darum, Corona-Folgen auch für Familien zu mindern. Der Deutsche Bundestag stimmte dem Gesetz zu.

„Finanzielle Sorgen ernst nehmen, Entlastung schaffen, eine Perspektive eröffnen – das können wir als Politik tun.“ Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nadine Schön ist selbst Mutter zweier kleiner Söhne. Sie warb heute darum, Corona-Folgen auch für Familien zu mindern. Der Deutsche Bundestag stimmte dem Gesetz zu.

Angela Merkel über Lockerungen: Wir sind mutig – und müssen aufpassen, dass uns die Sache nicht entgleitet"

Mi, 05/06/2020 - 17:15

Bundesregierung und Länder haben bei ihren Beratungen Lockerungen der Corona-Auflagen beschlossen. „Die Zahlen, die das RKI uns meldet, sind erfreulich“, stellt Bundeskanzlerin Angela Merkel fest. Die Infektionszahlen sind gesunken, der Reproduktionsfaktor liegt konstant unter 1. Es wurde erreicht, Infektionsketten nachzuvollziehen. „Ich bin sehr froh, dass das gelungen ist.“ Merkel betont ausdrücklich: „Wir konnten das erreichen, weil die Bürger in Zeiten des Virus verantwortungsvoll gelebt und sich auf die Beschränkungen eingelassen haben.“ Die Situation lasse zu, dass weitere Öffnungen möglich sind. 

Bundesregierung und Länder haben bei ihren Beratungen Lockerungen der Corona-Auflagen beschlossen. „Die Zahlen, die das RKI uns meldet, sind erfreulich“, stellt Bundeskanzlerin Angela Merkel fest. Die Infektionszahlen sind gesunken, der Reproduktionsfaktor liegt konstant unter 1. Es wurde erreicht, Infektionsketten nachzuvollziehen.

7,4 Milliarden Euro für gemeinsame Forschung 

Di, 05/05/2020 - 13:15

Corona trifft uns alle, überall. Arbeiten, Reisen, Freunde oder Familie treffen – alles ist eingeschränkt. Das gemeinsame Ziel lautet daher: Corona gemeinsam besiegen. Das ist eine Aufgabe, die Grenzen überscheitet. Deshalb sollen Medikamente und Impfstoffe gegen Corona gemeinsam gesucht und allen Ländern und Menschen zugänglich gemacht werden. Eine weltweite Allianz hat jetzt 7,4 Milliarden Euro dafür gesammelt, mehr als 8 Milliarden US-Dollar. „Die Welt ist vereint gegen das Coronavirus und die Welt wird gewinnen“, sagte dazu EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. 

Corona trifft uns alle, überall. Arbeiten, Reisen, Freunde oder Familie treffen – alles ist eingeschränkt. Das gemeinsame Ziel lautet daher: Corona gemeinsam besiegen. Das ist eine Aufgabe, die Grenzen überscheitet. Deshalb sollen Medikamente und Impfstoffe gegen Corona gemeinsam gesucht und allen Ländern und Menschen zugänglich gemacht werden. Eine weltweite Allianz hat jetzt 7,4 Milliarden Euro dafür gesammelt, mehr als 8 Milliarden US-Dollar.

Jens Spahn: Bei Lockerungen kann es regionale Unterschiede geben

Di, 05/05/2020 - 11:53
Foto: Maximilian König

In den kommenden Tagen werden die Vertreter und Vertreterinnen von Bund und Ländern darüber diskutieren, ob es weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen geben wird und welche das sein werden. Debattiert wird am Mittwoch unter anderem über Schulen, Kitas und die Gastronomie. Bereits gestern hatten Vertreter einiger Länder angekündigt, bestimmte Maßnahmen zu lockern.  

In einem Interview im Deutschlandfunk plädiert Bundesgesundheitsminister Jens Spahn für regional angepasste Lösungen bei Lockerungen in der Corona-Krise. Entscheidend sei, dass es vor der Öffnung beispielsweise von Restaurants ein Hygienekonzept gebe – und dass die Fallzahlen weiter zurückgehen. In Landkreisen mit wenig Infizierten könne man dabei anders handeln als in Kommunen mit vielen Krankheitsfällen.  

 

In den kommenden Tagen werden die Vertreter und Vertreterinnen von Bund und Ländern darüber diskutieren, ob es weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen geben wird und welche das sein werden. Debattiert wird am Mittwoch unter anderem über Schulen, Kitas und die Gastronomie. Bereits gestern hatten Vertreter einiger Länder angekündigt, bestimmte Maßnahmen zu lockern.  

Wegmarke im Kampf gegen das Virus – 3 Millionen Corona-Antikörpertests noch in diesem Monat einsatzbereit 

Mo, 05/04/2020 - 13:18

Im Kampf gegen das  Corona-Virus gibt es laut Gesundheitsminister Jens Spahn noch sehr viele Unwägbarkeiten und jeden Tag neue Erkenntnisse. Die Entwicklung eines zuverlässigen Antikörpertest sieht er aber als einen sehr wichtigen Wendepunkt: „Antikörpertests geben uns einen entscheidenden Einblick in das Ausbruchsgeschehen“, sagte Spahn heute im bayerischen Penzberg beim Besuch des Unternehmens Roche, das den neuen Test produziert.   

Im Kampf gegen das Corona-Virus gibt es laut Gesundheitsminister Jens Spahn noch sehr viele Unwägbarkeiten und jeden Tag neue Erkenntnisse. Die Entwicklung eines zuverlässigen Antikörpertest sieht er aber als einen sehr wichtigen Wendepunkt: „Antikörpertests geben uns einen entscheidenden Einblick in das Ausbruchsgeschehen“, sagte Spahn heute im bayerischen Penzberg beim Besuch des Unternehmens Roche, das den neuen Test produziert.   

Helge Braun: Alles tun für „schrittweise Öffnung des Alltagslebens“

So, 05/03/2020 - 20:12

Als Kanzleramtsminister ist Helge Braun einer der wichtigsten Krisenmanager während der Corona-Pandemie. Im ausführlichen Interview mit der Welt am Sonntag spricht der Chef des Bundeskanzleramts über den aktuellen Stand bei der Krisenbewältigung. Über seine Arbeit sagt Helge Braun: „Mein ganzes Tun zielt darauf ab, die Infektionszahlen so niedrig zu halten, dass wir unser Wirtschafts- und Sozialleben wieder öffnen können.“ 

 

Als Kanzleramtsminister ist Helge Braun einer der wichtigsten Krisenmanager während der Corona-Pandemie. Im ausführlichen Interview mit der Welt am Sonntag spricht der Chef des Bundeskanzleramts über den aktuellen Stand bei der Krisenbewältigung. Über seine Arbeit sagt Helge Braun: „Mein ganzes Tun zielt darauf ab, die Infektionszahlen so niedrig zu halten, dass wir unser Wirtschafts- und Sozialleben wieder öffnen können.“ 

 

75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Dachau

Fr, 05/01/2020 - 14:38

„Dachau! Der Name schon machte, dass wir eine Gänsehaut bekamen. Dieses Lager war berüchtigt und galt als das schlimmste von allen.“ So schreibt der Theologe Karl Adolf Gross rückblickend über das Konzentrationslager Dachau, in dem er selbst als Häftling festgehalten wurde. 

„Dachau! Der Name schon machte, dass wir eine Gänsehaut bekamen. Dieses Lager war berüchtigt und galt als das schlimmste von allen.“ So schreibt der Theologe Karl Adolf Gross rückblickend über das Konzentrationslager Dachau, in dem er selbst als Häftling festgehalten wurde. 

Digitales Gedenken 

Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten einigen sich auf weitere Lockerungen

Do, 04/30/2020 - 20:41

Heute  haben  sich  die  Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder  erneut  über die aktuelle Lage und weitere Maßnahmen  beraten.  Es wurden  weitere Lockerungen beschlossen. Gleichzeitig warb die Kanzlerin um Geduld:  “Wir wollen Schritt für Schritt vorankommen, aber es darf keinen Rückfall in eine schwierigere Phase geben.”  Vorsicht bleibe  das Gebot und die Einhaltung von Abstandregeln und Hygienemaßnahmen   sei  nach wie vor entscheidend.  

Heute  haben  sich  die  Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder  erneut  über die aktuelle Lage und weitere Maßnahmen  beraten.  Es wurden  weitere Lockerungen beschlossen. Gleichzeitig warb die Kanzlerin um Geduld:  “Wir wollen Schritt für Schritt vorankommen, aber es darf keinen Rückfall in eine schwierigere Phase geben.”  Vorsicht bleibe  das Gebot und die Einhaltung von Abstandregeln und Hygienemaßnahmen   sei  nach wie vor entscheidend.  

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